Skip to main content

Patent- und Rechtsanwälte

für IP, IT & Medien

Arbeit + Personal

von RA Johannes Zimmermann - Fachanwalt für Arbeitsrecht mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Passgenaue und verdächtige Krankschreibung – worum geht es? In einer perfekten Welt würden sich Arbeitnehmer nur dann krankschreiben lassen, wenn sie auch wirklich arbeitsunfähig sind. In dieser perfekten Welt würden… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Das ist neu Seit dem 07.12.2023 können bei Erkrankungen, die keine schwere Symptomatik aufweisen, wieder per telefonischer Ferndiagnose Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ausgestellt werden. Der nach § 92 Abs. 4a SGB V… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

von Rechtsanwalt Johannes Zimmermann, Fachanwalt für Arbeitsreht mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Urlaubsrecht ist kompliziert. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) enthält einige schwer verständliche und missverständliche Regeln. Kaum jemand ahnt bei der Lektüre von § 3 BUrlG, dass sich der Anspruch von 24 Urlaubstagen… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Bundestag und Bundesrat haben im Eilverfahren ein Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht beschlossen. Dieses sieht weitrechende, wenn auch zeitlich begrenzte… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

von RA Johannes Zimmermann, Fachanwalt für Arbeitsrecht mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

1. Was ist, wenn ein Arbeitnehmer am Coronavirus erkrankt?  Eine Erkrankung an dem Coronavirus führt zur Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Entgeltfortzahlungsgesetzes. Dem Arbeitnehmer steht gegenüber dem Arbeitgeber ein… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 21.08.2019, Az.: 7 AZT 452/17 entschieden, dass die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses trotz einer früheren Beschäftigung des Arbeitnehmers bei dem Arbeitgeber… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

von RA Johannes Zimmermann, Fachanwalt für Arbeitsrecht mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Speicherfrist, anlassbezogene Auswertung, Beweisverwertung mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Beitrag von RA Johannes Zimmermann, Fachanwalt für Arbeitsrecht mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Die Rechtsanwaltskammer Koblenz hat Rechtsanwalt Johannes Zimmermann die Berechtigung verliehen, den Titel "Fachanwalt für Arbeitsrecht" zu führen. Voraussetzung für die Verleihung ist neben der Absolvierung eines… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Das Bundessozialgericht hat erneut über die Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern geurteilt (BSG, Urteile v. 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R). Sozialversicherungspflichtig ist, wer abhängig… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

BAG, Urteil vom 31.01.2018, Az.: 10 AZR 392/17 mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.01.2018 – 7 AZR 312/16 mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Einem Arbeitnehmer, der zu einem Personalgespräch eingeladen wird und dieses Gespräch heimlich mit seinem Smartphone aufnimmt, kann wirksam fristlos gekündigt werden. Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hatte… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. Oktober 2017 - 6 AZR 158/16 - mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

BAG, Urteil vom 19. Oktober 2017 - 8 AZR 845/15 - mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Das Sozialgericht Stuttgart hat in seiner Entscheidung vom 19.01.2016 - S 2 R 4190/12) festgestellt, dass ein GmbH-Minderheitsgesellschafter, der in der GmbH angestellt und zum Geschäftsführer bestellt ist, in der Regel… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG* … mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18. Januar 2017 - 7 AZR 224/15 - mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Soziale Netzwerke gehören in vielen Unternehmen zum Arbeitsalltag. Doch nicht immer wird das Internet am Arbeitsplatz für arbeitsrelevante Zwecke genutzt. Dieses alltägliche Problem wirft eine Vielzahl an Fragen auf: In… mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. November 2016 - 3 AZR 539/15 mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

von Rechtsanwalt Johannes Zimmermann Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 24.08.2016 entschieden, dass eine Verfallsklausel in einem Arbeitsvertrag, die auch den Ausschluss von Mindestentgeltforderungen erfasst, den… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Ein Autoverkäufer wendet sich gegen eine fristlose, hilfsweise fristgerechte Kündigung, die sein Arbeitgeber ausgesprochen hat, da er an einem illegalen Autorennen teilgenommen haben soll. Zur Begründung der Kündigung… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Beim 2. Juristischen Frühstück für Unternehmensvertreter an der FOM Hochschule Frankfurt stand diesmal das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG) im Arbeitsleben im Zentrum. Prof. Dr. Stephan Arens, Professor für … mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

BAG Beschluss vom 20. April 2016 - 7 ABR 50/14 – mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Das juristische Frühstück an der FOM in Frankfurt geht in eine neue Runde. Auf den Tisch kommen am 21. April mögliche Fallen im Bewerbungsverfahren. Denn das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll vor… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

von RA Johannes Zimmerm 1. Auf wie viele Urlaubstage besteht Anspruch? 24 Tage oder 30 Tage? In § 3 Abs. 1 BUrlG ist zunächst deutlich und unmissverständlich geschrieben, dass pro Jahr der Urlaubsanspruch 24 Werktage… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Die Arbeitgeberin betreibt ein Senioren- und Pflegezentrum, bei dem ein Betriebsrat gebildet ist, dessen Mitglied der Beteiligte zu 3) ist. Dieser ist seit dem Jahr 1994 bei der Arbeitgeberin als Altenpfleger im… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Die Anrechnung von Einkommenserhöhungen auf die Einkommenssicherungszulage nach § 6 des Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr vom 18. Juli 2001 (TV… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Unter einer betrieblicher Übung versteht man, dass ein Arbeitgeber seinen Angestellten über einen gewissen Zeitraum regelmäßig Leistungen gewährt. Sofern dies ohne einen sog. Freiwilligkeitsvorbehalt geschieht, kann… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Bestehen keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen, haben Nachtarbeitnehmer nach § 6 Abs. 5 ArbZG einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag oder auf eine angemessene Anzahl bezahlter… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Wahlberechtigte Leiharbeitnehmer auf Stammarbeitsplätzen sind für den Schwellenwert von in der Regel mehr als 8.000 Arbeitnehmern mitzuzählen, ab dessen Erreichen die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses entsteht nach § 7 Abs. 4 BurlG ein Anspruch auf Abgeltung des wegen der Beendigung nicht erfüllten Anspruchs auf Urlaub. Wird danach ein neues Arbeitsverhältnis mit demselben… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

von RA Johannes Zimmermann Sie haben von Ihrem Arbeitgeber die Kündigung erhalten, und wissen nicht, wie Sie sich am besten verhalten sollen. Mit dem Wichtigsten haben Sie bereits begonnen: Sie informieren sich.… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Die von einem Streik der Fluglotsen am 6. April 2009 am Stuttgarter Flughafen betroffenen Luftverkehrsgesellschaften haben gegen die streikführende Gewerkschaft keine Schadensersatzansprüche wegen ausgefallener,… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Mit seinem Urteil vom 4. August 2015 - 3 AZR 137/13 hat das Bundesarbeitsgericht die sog. Spätehenklausel für unwirksam erklärt. Zu Grunde lag dabei folgender Sachverhalt: Die Klägerin ist die Witwe eines im April… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Ist bei einer Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin aufgrund von ihr vorgetragener Indizien eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Lebensalters nach § 22 AGG zu vermuten und gelingt es dem Arbeitgeber nicht,… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Ein Grund zur fristlosen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann darin liegen, dass ein Arbeitnehmer privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der Arbeitszeit unter Verwendung seines dienstlichen Computers… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Der Achte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat dem Gerichtshof der Europäischen Union ua. folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:Ist das Unionsrecht dahingehend auszulegen, dass auch derjenige „Zugang zur … mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Demografischer Wandel und Fachkräftemangel sind nicht mehr bloß Szenarien und Schlagworte, sondern zunehmende Realität. Vielen Unternehmen droht in den nächsten Jahren aufgrund des Ausscheidens der älteren Mitarbeiter… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall des pädagogischen Personals in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen berechnet sich nach den für diesen Personenkreis erlassenen… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist unwirksam, wenn sie von dem Arbeitgeber als Reaktion auf eine Geltendmachung des gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen wurde. Dies hat das Arbeitsgericht Berlin … mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Das beklagte Land durfte zwei Beamten einer Justizvollzugsanstalt die Erlaubnis für eine Nebentätigkeit widerrufen, weil sie mit ihrer Nebentätigkeit jährliche Einnahmen in einer Höhe erzielten, die über den … mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

von RA Johannes Zimmermann   Ausgangslage Zum 01.01.2015 wurde ein branchenübergreifender, flächendeckender Mindestlohn von 8,50 € brutto gesetzlich festgeschrieben. Arbeitgeber, die bislang unter Mindestlohn oder… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Ein Klageverzicht in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Aufhebungsvertrag unterliegt als Nebenabrede einer Inhaltskontrolle nach § 307 BGB. Wird ein solcher formularmäßiger Klageverzicht in einem Aufhebungsvertrag… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal

Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Arbeitnehmers überträgt, handelt rechtswidrig, wenn sein Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen… mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal