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Bestens verdrahtet, wenn es um Ihre IT-Themen geht.

Der erste Schritt zum Erfolg ist die Wahl des richtigen Partners. Wir verfügen über die notwendige Erfahrung und Expertise, die im Domainrecht den Unterschied macht.

Domainrecht

Beratung im Domainrecht

Die Domain ist einer der Schlüssel zum erfolgreichen Webauftritt. Der richtige Domainname kann beim Internetnutzer schon vor Aufruf der Webseite Assoziationen zum Inhaber zu erwecken, über den Aufruf der Seite entscheiden und so dessen Surf- und ggf. auch Kaufverhalten maßgeblich beeinflussen. Top- und Second-Level-Domain spielen zudem eine wichtige Rolle bei der Auffindbarkeit einer Seite durch Suchmaschinen.

"Wer über die passende Domain verfügt, hat gegenüber der Konkurrenz einen erheblichen Marktvorteil."

Die Sicherung der richtigen Domain, die Übertragung einer Domain auf einen Dritten und die domainbezogene Dursetzung oder Abwehr von Unterlassungs- und Verzichtsansprüchen spielen daher eine wichtige Rolle im Sozial- und Geschäftsleben, insbesondere im E-Business.

Wir beraten Sie umfassend zu allen Rechtsfragen rund um die Registrierung und Nutzung von Domains und entwerfen ausgewogene und praxisnahe Regelungen zu Veräußerung und Erwerb einer Domain.

Wissenswertes zum Domainrecht

Aus technischer Sicht  ist eine Domainadresse eine Übersetzung einer numerischen Rechneradresse in ein aus lateinischen Buchstaben – und ggf. arabischen Ziffern – bestehendes Pseudonym. Sie dient damit ähnlich einer Telefonnummer der Identifizierung eines Rechners, mit dem der Internetnutzer eine Telekommunikationsverbindung herstellen möchte, um auf die dort vorgehaltenen Informationen zugreifen zu können. Diese Zielsetzung bedingt, dass jede Domain – ebenso wie jede Telefonnummer – nur einmal vergeben werden kann. Zudem ermöglicht die Domain den weltweiten Zugriff auf die vorgehaltenen Inhalte.

Eine Domain besteht aus mindestens zwei Bestandteilen, der Top-Level-Domain und der Second-Level-Domain. Unter Top-Level-Domain versteht man die Endung, etwa .de, .com, .org, .info usw. Vor der Top-Level-Domain steht als die Second-Level-Domain die gewählte individuelle Zeichenfolge. Bei der Domain beispiel.de etwa ist „.de“ die Top-Level-Domain und „beispiel“ die Second-Level-Domain. Die Top-Level-Domain entscheidet dabei darüber, bei welcher Registrierungsstelle eine Domain registriert werden muss.

Da man an einer Domain kein Eigentum erwerben kann, erfolgt die Zuordnung zum Inhaber über einen Vertrag mit der Registrierungsstelle (Registry). Die für Deutschland bedeutsamsten Registrierungsstellen sind die DENIC e.G., welche die Top-Level-Domain .de verwaltet und die ICANN mit der Marke interNIC, die u.a. die Top-Level-Domains .com, .net, .biz verwaltet und darüber hinaus für die Vergabe der Top-Level-Domains an andere Registries zur Verwaltung zuständig ist.

Der Vertrag mit der Registry ist eine privatrechtliche Vereinbarung, der der jeweiligen nationalen Rechtsordnung unterliegt. Aus diesem Vertrag erwachsene Rechte richten sich nur gegen die Registrierungsstelle. Gegenstand des Vertrags ist zunächst die Registrierung. Nach erfolgter Registrierung richtet sich der Anspruch des Domaininhabers auf Aufrechterhaltung der Domain. Soll eine Domain übertragen werden, müssen daher die gegenüber der Registrierungsstelle bestehenden Rechte übertragen werden (vgl. hierzu unten: Domainkauf / Domainlizenzierung).

Bei der Vergabe von Domains gilt der Prioritätsgrundsatz (first come first served). Das bedeutet, dass grundsätzlich derjenige, der eine Domain zuerst registriert, nutzen und behalten darf und kann.

Dieser Grundsatz erfährt aber dann Ausnahmen, wenn der Domainname mit den Namens- oder Markenrechten Dritter kollidiert. Im Bereich des Namensrechts kann die Registrierung und Nutzung einer Domain unzulässig sein, wenn ein Dritter Namensrechte geltend machen kann, in die die Nutzung eingreift. Bestehen solche Namensrechte, kommt es wiederum darauf an, ob der Nutzer seinerseits Namensrechte an der Domain geltend machen kann. Kann er dies nicht, kommt neben Unterlassungsansprüchen des Berechtigten sogar ein Anspruch auf Verzicht auf die Domain in Betracht. (vgl. BGH, 22.01.2001 – I ZR 138/99). Es gilt dabei der Grundsatz, dass fremde Namensrechte bereits durch die Registrierung der Domain durch eine Person ohne eigene Namensrechte verletzt werden (vgl. BGH, 26.06.2003 – I ZR 296/00).

Die Nutzung einer Domain kann aber auch eine fremde Marke verletzen. Dies setzt voraus, dass derjenige, der den Markenschutz für sich beansprucht, Inhaber eines Markenrechts ist, der Domaininhaber seinerseits kein Namensrecht geltend macht, und dieses kennzeichenmäßig im geschäftlichen Verkehr nutzt.  Im geschäftlichen Verkehr wird eine Domain auf jeden Fall genutzt, wenn unter einem ihr zugeordneten Webauftritt entgeltliche Waren oder Dienstleistungen beworben werden, wobei auch einfache Werbebanner ausreichen können. Auch Links zu kommerziellen Seiten können ein Handeln im geschäftlichen Verkehr darstellen, wenn der Domaininhaber sich deren Inhalt zueigen macht. Ansonsten stellt die bloße Registrierung allerdings keine Verletzungshandlung dar, weshalb bei Markenverletzungen ein Anspruch des Verletzten auf Verzicht regelmäßig nicht in Betracht kommt.

Besonderheiten bestehen in Fällen, in denen der Domaininhaber Namensrechte und der andere Markenrechte geltend machen kann. Nutzt der Inhaber eines Namensrechts die Domain nur zu privaten Zwecken, kann der Inhaber eines Markenrechts dies grundsätzlich nicht untersagen und keinen Verzicht auf die Domain erwirken, wenn der Inhaber des Namensrechts ein redliches Interesse an der Benutzung hat. Lediglich wenn ein Unternehmenskennzeichen von überragender Bekanntheit ist, kann es dem Inhaber des weniger bekannten Namens im Einzelfall zugemutet werden, von der Registrierung Abstand zu nehmen. Zu beachten ist aber, dass Vornamen grundsätzlich keinen Namensschutz auslösen, wenn diese nicht erhebliche Kennzeichnungskraft besitzen oder Personen von überragender Bekanntheit zugeordnet sind (BGH, 23.10.2008 – I ZR 11/06)

Aufgrund der eingangs beschriebenen Bedeutung von Domains haben sich diese zu bedeutenden Wirtschaftsgütern entwickelt. Wer eine Domain, die ein anderer registriert hat, nutzen möchte, ist darauf angewiesen, mit diesem eine vertragliche Verbindung einzugehen. Dabei kommen zwei Arten der Vertragsgestaltung in Betracht, namentlich einerseits ein Lizenzvertrag, bei dem die Domain beim bisherigen Inhaber verbleibt und dieser dem Lizenznehmer die Nutzung auf Zeit ermöglicht, und andererseits der Domainkauf. Beide Vertragstypen weisen daher IT-spezifische Besonderheiten auf. Die Lizenzierung ist ein Fall der Rechtspacht. Beim als Rechtskauf zu qualifizierenden Domainkauf ist insbesondere zu beachten, dass die Übertragung scheitern kann, wenn Dritte Rechte an der Domain geltend machen, etwa bei einer .de-Domain durch einen Dispute-Eintrag bei der DENIC eG. Die mitunter sehr langen Laufzeiten der Verträge und hohen Werte einzelner Domain erfordern eine sorgfältige Ausarbeitung spezifischer Vertragsbestimmungen, ein Vertrag „von der Stange“ kann leicht zum Bumerang werden.

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