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Ein Markenzeichen bleibt unangefochten: Unsere Expertise.

Der erste Schritt zum Erfolg ist die Wahl des richtigen Partners. Wir verfügen über die notwendige Erfahrung und Expertise, die im Markenrecht den Unterschied macht.

Markenanmeldung

DE-Marke

Durch die Anmeldung und Eintragung einer deutschen Marke (DE-Marke) beim Deutschen Patent- und Markenamt erhalten Sie das ausschließliche Recht, die Marke für bestimmte Gruppen von Waren oder Dienstleistungen innerhalb Deutschlands zu nutzen. Aufgrund der Marke können Sie Ihren Konkurrenten verbieten, unter einer identischen oder ähnlichen Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr aufzutreten. Der Markenschutz gilt zunächst für 10 Jahre, kann aber beliebig verlängert werden.

EU-Marke

Mit der Anmeldung einer einzelnen EU-Marke wird Schutz im gesamten Geltungsbereich der EU erlangt. Die Kosten für die Erlangung des Schutzes sind unter Berücksichtigung der territorialen Reichweite vergleichsweise gering. Interessant ist die EU-Marke nicht nur für international agierende Unternehmen, sondern auch für mittelständische Betriebe, die z.B. über das Internet europäische Absatzmärkte erschlossen haben, oder dies beabsichtigen.

Internationale Marke (IR-Marke)

Mittels internationaler Markenanmeldungen kann Schutz in Staaten weltweit erlangt werden. Günstigist, dass im Rahmen bestimmter Markenabkommen auf der Grundlage einer Basismarke (z.B. DE-Marke oder EU-Marke) im vereinfachten Verfahren Anträge auf Markeneintragungen über die World Intellectual Property Organisation (WIPO) gestellt werden können. Auf diese Weise muss nicht im jeweiligen Land ein Rechtsanwalt vor Ort für die Markenanmeldung beauftragt werden, was zu deutlichen Kostenersparnissen führt.

Unsere Leistungen

Im Vorfeld einer Markenanmeldung beurteilen wir die Schutzfähigkeit Ihrer Marke und damit die Chancen auf eine erfolgreiche Markeneintragung.

"Wir nehmen keine Markenanmeldungen „ins Blaue hinein" hinein vor, wenn wir Bedenken im Hinblick auf die Eintragungsfähigkeit einer Marke haben. Auf diese Weise werden Eintragungsverfahren, die keine Aussicht auf Erfolg haben und unnötige Kosten verursachen würden, schon im Vorfeld vermieden."

Eine Markenanmeldung auf der Grundlage einer fundierten und persönlichen Beratung hat eine deutlich höhere Eintragungschance als wahllos und ungeprüft zur Eintragung angemeldete Zeichen, auch wenn derartige „Discount-Markenanmeldungen" oft vermeintlich günstig zu haben sind. Auf Wunsch nehmen wir eine Markenrecherche vor, ggf. unter Einschaltung eines renommierten Markenrecherchedienstleisters. Schließlich betreuen wir das Eintragungsverfahren bis zur Erlangung des Markenschutzes.

Wichtige Fragen & Antworten zum Markenschutz:

Die Markenämter erheben für die Bearbeitung und Durchführung der Anmeldeverfahren Gebühren.

DE-MARKE EU-MARKE

Anmeldegebühr:

€ 290 - 300,- (inkl. 3 Klassen)

Anmeldegebühr jede weitere Klasse ab der 4. Klasse: € 100,-

Beschleunigungsgebühr (optional):
€ 200,-

Anmeldegebühr:

Anmeldegebühr für die erste Klasse: € 850

Anmeldegebühr für zweite Klasse: € 50

Anmeldegebühr für jede weitere Klasse ab der 3. Klasse: € 150

 

Als Marke können z.B. Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen (z.B. Logos), Buchstaben(-kombinationen), Zahlen und dreidimensionale Gestaltungen angemeldet werden. Auch Farben bzw. Farbkombinationen sind markenrechtlich schützbar, allerdings nur unter sehr strengen Voraussetzungen. Weiterhin existieren Hörmarken oder auch Tastmarken, die in der Praxis allerdings eher selten zur Eintragung gelangen. In der Praxis am häufigsten kommt die Wortmarke, die Bildmarke oder eine Kombination aus Wort- und Bildmarke vor.

Wortmarke

Bei einer Wortmarke ist darauf zu achten, dass der Begriff nicht rein beschreibend für die Waren- oder Dienstleistungen ist, für die der Schutz beansprucht wird. Denn Voraussetzung für die Erlangung von Markenschutz ist, dass die Marke „Unterscheidungskraft“ besitzt, d.h. die Eignung, bestimmte Waren/Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Es wäre z.B. nicht möglich, den Begriff „Rechtsanwalt“ oder „Rechtsdienstleister“ für die Dienstleistungen einer Anwaltskanzlei schützen zu lassen.

Bildmarke

Als Bildmarke lassen sich insbesondere Logos schützen. Wichtig ist, dass die grafische Gestaltung eine gewisse Charakteristik aufweist, um das notwendige Maß an Unterscheidungskraft zu erlangen. In der Regel sind Logos aber problemlos als Marke zu schützen.

Wort-/Bildmarke

Wort-/Bildmarken sind Marken, die sowohl einen Wort- als auch einen Bildbestandteil aufweisen. Gerade wenn der Wortbestandteil beschreibenden Inhalts ist und daher als reine Wortmarke nicht schutzfähig wäre, kommt immer noch ein Schutz als Wort-/Bildmarke in Betracht, wenn der Bildbestandteil über eine hinreichende Eigencharakteristik verfügt.

Bei der Markenanmeldung muss angegeben werden, für welche Waren- und Dienstleistungsklassen Schutz beansprucht wird. Die Klassen sind nach der sogenannten Nizzaer Klassifikation vorgegeben. Es genügt jedoch nicht, nur die Klassen zu benennen. Es muss auch ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis definiert werden, in dem anhand der von der Klassifikation vorgegebenen Begriffe der Schutzbereich der Marke näher bestimmt wird.

Die Ausformulierung des Waren-/Dienstleistungsverzeichnisses sollte sorgfältig erfolgen, da dieses maßgeblich den Schutzumfang der Marke bestimmt. Auch kann schon bei der Formulierung des Verzeichnisses eine Abgrenzung zu vorbestehenden, älteren Markenrechten erfolgen, um Konflikte mit diesen im Vorfeld zu vermeiden.

Bei einer europäischen Markenanmeldung besteht die Option, automatisch Schutz für alle Waren- und Dienstleistungen zu erlangen, die unter eine bestimmte Klasse fallen, ohne diese gesondert aufführen zu müssen.

Der Markenschutz besteht zunächst für 10 Jahre und kann durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr beliebig oft verlängert werden. Die Verlängerungsgebühr ist am letzten Tag des Monats fällig, in dem die Schutzdauer endet. Während eines Zeitraums von 2 Monaten besteht die Möglichkeit, die Verlängerungsgebühr zuschlagsfrei zu bezahlen, innerhalb 4 weiterer Monate besteht die Möglichkeit zur Zahlung der Gebühr zzgl. eines Verspätungszuschlags. Die Verlängerungsgebühr kann frühestens ein Jahr vor Ablauf der Schutzdauer gezahlt werden.

Im Markenrecht gilt der Prioritätsgrundsatz. Dies bedeutet, dass die Rechte des Inhabers einer älteren Marke den Rechten des Inhabers einer jüngeren Marke vorgehen. Für die Bestimmung des Zeitrangs der Marke ist der Anmeldetag, nicht hingegen der Tag der Eintragung, maßgeblich.

Prioritätsältere Markeninhaber haben die Möglichkeit im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Eintragung den Bestand einer Anmeldung im Hinblick auf das ältere Recht überprüfen zu lassen. Auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist besteht für Dritte unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, gegen die Markeneintragung im Rahmen eines Löschungsverfahrens vorzugehen.

Aufgrund der Priorität einer Marke beginnt die Schutzdauer der Marke bereits mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt. Die Schutzdauer kann durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr um jeweils zehn Jahre verlängert werden.

Wird die Schutzdauer nicht verlängert, so wird die Marke im Register gelöscht. Beziehen sich die Gebühren nur auf einen Teil der Waren- und Dienstleistungsklassen, für die die Marke eingetragen ist, so wird die Schutzdauer nur für diese verlängert.

Durch die Zahlung der Verlängerungsgebühr kann die Schutzdauer der Marke beliebig lange, immer um jeweils weitere zehn Jahre, verlängert werden.

Für die angemeldeten Waren bzw. Dienstleistungen läuft ab dem Tag der Eintragung eine sogenannte Benutzungsschonfrist. Dies bedeutet, dass der Markeninhaber innerhalb eines Zeitraumes von 5 Jahren nicht dazu verpflichtet ist, die Marke für die Waren bzw. Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Nach Ablauf der 5 Jahre ist eine Benutzung der Marke erforderlich, anderenfalls könnte die (Teil-) Löschung der Marke wegen Nichtbenutzung geltend gemacht werden, wenn nicht eine ernsthafte Nutzung innerhalb bestimmter Fristen erneut aufgenommen worden ist.

Unsere Leistungen im Markenrecht:

Qualifizierte Vorab-Beratung und Beurteilung der Eintragungschancen

Im Vorfeld einer Markenanmeldung beurteilen wir in einem persönlichen Beratungsgespräch die Schutzfähigkeit Ihrer Marke und damit die Chancen auf eine erfolgreiche Markeneintragung. Wir nehmen keine Markenanmeldungen „ins Blaue hinein" hinein vor, wenn wir Bedenken im Hinblick auf die Eintragungsfähigkeit einer Marke haben. Auf diese Weise werden Eintragungsverfahren, die keine Aussicht auf Erfolg haben und unnötige Kosten verursachen würden, schon im Vorfeld vermieden. Eine Markenanmeldung auf der Grundlage einer fundierten und persönlichen Beratung hat eine deutlich höhere Eintragungschance als wahllos und ungeprüft zur Eintragung angemeldete Zeichen, auch wenn derartige „Discount-Markenanmeldungen" oft vermeintlich günstig zu haben sind. Auf Wunsch entwickeln wir mit Ihnen eine langfristige Markenstrategie für Ihr Unternehmen.

Markenrecherche (identische & ähnliche Marken)

Durch eine Markenrecherche können Sie das Risiko, mit ihrem zur Anmeldung vorgesehenen Zeichen gegen ältere Markenrechte zu verstoßen, erheblich reduzieren. Mit einer Markenrecherche im Vorfeld einer Markenanmeldung lassen wir durch einen renommierten Markenrecherche-Dienstleister ermitteln, ob es bereits identische oder ähnliche Markeneintragungen in unterschiedlichen nationalen und internationalen Markenregistern gibt.

Die ermittelten Einträge unterziehen wir einer qualifizierten Prüfung, ob diese in rechtlicher Hinsicht einer Markeneintragung entgegenstehen. Auf diese Weise kann das Risiko verringert werden, dass gegen die vorgenommene Markeneintragung aus einer älteren Marke Widerspruch eingelegt wird und im Nachhinein kostspielige Widerspruchs- oder Markenverletzungsverfahren geführt werden müssen. Auf gesonderten Wunsch können auch ähnliche Firmennamen bzw. geschäftliche Bezeichnungen, Werktitel, Geschmacksmuster oder Domains, welche unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls einer Markeneintragung entgegenstehen können, recherchiert werden. Lassen Sie sich beraten, ob diese erweiterte Recherche unter „Kosten/Nutzen"-Gesichtspunkten sinnvoll für Sie ist.

Betreuung des Eintragungsverfahrens

Wir übernehmen die komplette Betreuung des Anmeldeverfahrens vor den Markenämtern bis hin zur Eintragung der Marke ins Markenregister. Im Falle angedrohter Zurückweisung der Markenanmeldung führen wir den zur Begründung der Eintragungsfähigkeit erforderlichen Schriftverkehr mit dem Markenamt und gehen vor diesem gegen zurückweisende Entscheidungen vor. Auf Wunsch führen wir nach gesonderter Beauftragung auch Verfahren vor dem Bundespatentgericht um die Eintragungsfähigkeit der Marke. Für den Fall, dass Dritte gegen die Markeneintragung Widerspruch einlegen, betreuen wir noch gesonderter Beauftragung das markenrechtliche Widerspruchsverfahren. 

Allgemeine Fristenkontrolle

Wir übernehmen für Sie die allgemeine Fristenkontrolle und unterrichten Sie rechtzeitig über ablaufende Zahlungs-, Widerspruchs-, Schutz- oder Verlängerungsfristen.

Markenüberwachung

Damit der einmal erlangte Schutz durch die Eintragung einer Marke dauerhaft Bestand hat und nicht durch die Anmeldung und Nutzung ähnlicher Marken verwässert wird, ist eine ständige Markenüberwachung sinnvoll. Wir lassen neue Markenanmeldungen im Identitäts- und Ähnlichkeitsbereich Ihrer Marke ermitteln, überprüfen diese auf Verwechslungsgefahr mit Ihrem Kennzeichenrecht und geben Handlungsempfehlungen, wenn wir ein Vorgehen gegen die Markenanmeldung für erforderlich halten. Sollte dies der Fall sein, führen wir für Sie nach gesonderter Beauftragung die erforderlichen Widerspruchs- und Löschungsverfahren vor den nationalen, europäischen und internationalen Markenämtern durch.

Verteidigung der Marke

Im Falle der Verletzung Ihres Markenrechts durch einen Konkurrenten oder sonstigen Marktteilnehmer steht Ihnen ein qualifizierter Ansprechpartner für die außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von markenrechtlichen Löschungs-, Unterlassungs-, Auskunfts- oder Schadensersatzansprüchen zur Verfügung. Wir vertreten Sie bei Abmahnungen, in einstweilgen Verfügungs- und Klageverfahren sowohl auf Aktiv- als auch auf Passivseite.

Standort Koblenz

Schloßstraße 44
56068 Koblenz

Fon: +49 (0)261 2006 96 22
Fax: +49 (0)261 2006 96 24

Mail: koblenz@kanzlei-mww.de
Web: www.kanzlei-mww.de

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Am Neutor 2-2a
53113 Bonn

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Fax: +49 (0)228 299 712 89

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