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Ein Markenzeichen bleibt unangefochten: Unsere Expertise.

Der erste Schritt zum Erfolg ist die Wahl des richtigen Partners. Wir verfügen über die notwendige Erfahrung und Expertise, die im Wettbewerbsrecht den Unterschied macht.

Wettbewerbsrecht

Beratung im Wettbewerbsrecht

Die schnelle und effiziente Unterbindung wettbewerbswidriger Handlungen sowie die Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche zum Schutz unserer Mandanten und deren wettbewerblichen Entfaltung gehört zu den Kernkompetenzen unserer Kanzlei.

"Wir vertreten unsere Mandanten ständig im Wettbewerbsrecht und verfügen über die notwendige Erfahrung im Umgang mit wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen, die ein schnelles, sicheres und taktisch durchdachtes Handeln erfordern."

Die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen im Interesse unserer Mandanten erfolgt unter Einsatz der im Wettbewerbsrecht zur Verfügung stehenden „Instrumentarien“ wie Abmahnung, einstweilige Verfügungen und Klageverfahren. Gerichtliche Auseinandersetzungen führen wir bundesweit vor den zuständigen Gerichten.

Wissenswertes zum Wettbewerbsrecht

  •  Streitigkeit zwischen Konkurrenten

Wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen finden zwischen Unternehmen bzw. gewerblich handelnden Personen statt, die sich in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zueinander befinden. Mitbewerber sind Unternehmen dann, wenn sie Waren oder Dienstleistungen der gleichen oder verwandten Art auf einem gemeinsamen Markt anbieten und vertreiben. Durch die Möglichkeit, Produkte über Online-Shops oder Verkaufsplattformen im Internet anzubieten, befinden sich Händler im Regelfall im bundesweiten Wettbewerb mit anderen Anbietern, unabhängig vom Ort, von dem aus die Waren angeboten werden.

  • Irreführung

Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht drehen sich häufig um irreführende Angaben über Produkte, Preise oder Eigenschaften von Unternehmen, mit denen sich der Werbende aus Sicht des Konkurrenten einen unzulässigen Wettbewerbsvorteil verschafft. Eine Irreführung liegt bereits vor, wenn die Behauptung unwahre oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben enthält, etwa über wesentliche Merkmale der Ware wie Verfügbarkeit, Art, Ausführung, Vorteile, Risiken, Zusammensetzung, Verwendungsmöglichkeiten, Beschaffenheit, angebliche Gütesiegel, Preisgestaltung, Lieferung, Garantien etc. (§ 5 Abs. 1 UWG).

  • Vorsprung durch Rechtsbruch

Regelmäßig geht es im Wettbewerbsrecht aber auch um die Nicht-Einhaltung bestimmter Vorschriften (sog. Marktverhaltensregelungen), bei deren Verletzung der Konkurrent wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend machen kann. Hält sich ein Händler z.B. nicht an fernabsatzrechtliche Informationspflichten, an in der Preisangabenverordnung vorgesehene Pflichten zur Preisauszeichnung oder sonstige Kennzeichnungspflichten, etwa für energieverbrauchsrelevante Produkte, stellt sich dies gleichzeitig als Wettbewerbsverstoß dar, der von einem Konkurrenten unter dem Gesichtspunkt des „Vorsprungs durch Rechtsbruch“ beanstandet werden kann (§ 3a UWG). Die Liste von Normen, die als Marktverhaltensregelungen gelten und somit einen Wettbewerbsverstoß begründen können, ist lang und soll daher an dieser Stelle nicht aufgezählt werden. Es ist das Ergebnis einer Einzelfallprüfung, ob der Verstoß gegen eine Norm gleichzeitig auch wettbewerbswidrig ist.

  • Gezielte Behinderung

Typische Wettbewerbsverstöße sind auch Handlungen, mit denen ein Wettbewerber gezielt in seiner Wettbewerbstätigkeit behindert werden soll und besondere unlautere Umstände gegeben sind. Dies kann etwa der Fall sein, wenn bewusst Unwahrheiten bzw. rufschädigende Behauptungen über einen Konkurrenten verbreitet werden oder durch unlautere Mittel in dessen Kundenbeziehungen eingegriffen wird.

  • Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz

Schließlich gibt es unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, gegen Produktnachahmungen mit Mitteln des Wettbewerbsrechts vorzugehen, wenn die Gefahr einer sog. „Herkunftstäuschung“ besteht oder die Wertschätzung der nachgeahmten Ware oder Dienstleistung ausgebeutet wird. Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz steht neben Ansprüchen, welche sich parallel aus dem Marken- oder Designrecht ergeben können.

  • Abmahnung

Wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen beginnen im Regelfall mit einer außergerichtlichen Abmahnung. Es handelt sich dabei um ein meist anwaltliches Schreiben, welches im Auftrag eines Konkurrenten des Abgemahnten verschickt wird. Mit dem Schreiben wird der Empfänger auf einen Wettbewerbsverstoß aufmerksam gemacht, der aus Sicht des Initiators der Abmahnung besteht.

In der Abmahnung werden regelmäßig Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche geltend gemacht. Im Wettbewerbsrecht beschränkt sich die Abmahnung auch häufig auf Unterlassungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche.

  • Unterlassungsanspruch

Im Rahmen des Unterlassungsanspruchs wird verlangt, dass der Konkurrent das beanstandete Verhalten abstellt und in der Zukunft nicht wiederholt. Nach der Rechtsprechung genügt es allerdings nicht, das wettbewerbswidrige Verhalten einfach aufzugeben, da eine „Wiederholungsgefahr“ vermutet wird. Diese kann nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden, welche der Abmahnung in der Regel beigefügt ist. Mit Unterzeichnung dieser Erklärung verpflichtet sich der Abgemahnte dazu, dass beanstandete Verhalten in der Zukunft nicht zu wiederholen sowie – für den Fall der Zuwiderhandlung gegen diese Verpflichtung – zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Im Hinblick auf das Vertragsstrafeversprechen sollte eine Unterlassungserklärung nicht leichtfertig abgegeben werden, da Verstöße gegen eine Unterlassungserklärung sehr teuer werden können.

  • Schadensersatzanspruch

In bestimmten Konstellationen spielen im Wettbewerbsrecht auch Schadensersatzansprüche eine Rolle, etwa bei unlauteren Produktnachahmungen.  Zur Vorbereitung eines Schadensersatzanspruchs können Auskunftsverpflichtungen des Abgemahnten bestehen, die i.d.R. ebenfalls bereits im Rahmen der Abmahnung geltend gemacht werden. Bei Verstößen gegen Marktverhaltensregelungen oder irreführenden Angaben wird es schwierig sein, einen konkreten, ersatzfähigen Schaden zu beziffern.

  • Kostenerstattungsanspruch

Im Falle einer berechtigten Abmahnung ist der Abgemahnte zur Übernahme der Abmahnkosten verpflichtet (§ 12 Abs. 1 S. 2 UWG), bei denen es sich i.d.R. um Anwaltskosten handelt. Deren Höhe bestimmt sich nach dem Gegenstandswert der Abmahnung, der sich in Abhängigkeit von Art und Umfang des Wettbewerbsverstoßes sowie der Größe der sich gegenüberstehenden Unternehmen richtet. Im Wettbewerbsrecht sind häufig Streitwerte zwischen € 15.000 und € 30.000 anzutreffen, diese können aber auch in bestimmten Konstellationen deutlich höher liegen. Die Kosten eine Abmahnung bewegen sich häufig in einer Größenordnung von ca. € 900 - € 1.500, die vom Abgemahnten zu erstatten sind, soweit die Abmahnung berechtigt sein sollte.

  • Einstweilige Verfügung

Wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen werden häufig im Rahmen von einstweiligen Verfügungsverfahren ausgetragen. Es handelt sich dabei um ein gerichtliches Eilverfahren, in dem wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche schnell und effizient durchgesetzt werden können.

Der Vorteil einer einstweiligen Verfügung besteht darin, dass sehr schnell ein gerichtliches Verbot der beanstandeten Handlung ohne vorherige Anhörung des Gegners erreicht werden kann. Dieser kann sich im Nachhinein gegen die Untersagung zur Wehr setzen, indem er die einstweilige Verfügung im Widerspruchsverfahren überprüfen lässt.

Eine einstweilige Verfügung setzt voraus, dass eine Eilbedürftigkeit besteht. Diese setzt nach der Rechtsprechung der meisten Gerichte voraus, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung innerhalb eines Monats nach Kenntniserlangung von dem Wettbewerbsverstoß bei Gericht eingereicht wird.

  • Klage

Wettbewerbsrechtliche Ansprüche können auch in einem „regulären“ gerichtlichen Klageverfahren durchgesetzt werden. Der Nachteil besteht darin, dass Klageverfahren eine deutlich längere Verfahrensdauer als einstweilige Verfügungsverfahren aufweisen.  Allerdings lassen sich Ansprüche auf Auskunftserteilung und Schadensersatz, Vertragsstrafen oder Kostenerstattungsansprüche nur im Klageverfahren durchsetzen.

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