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Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb, IT + Medien
06.08.2010 | 00:00 Uhr

Abmahnung Kornmeier & Partner : „Dance Charts Top 50“ / „German Top 100 Chart Container“


Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt derzeit die (angebliche) Verbreitung von Titeln aus verschiedenen Chart-Containern ab, z.b. den Titel „It No Pretty“ von Gentleman aus dem „German Top 100 Chart Container“ oder „I Surrender“ der Disco Boys aus den „Dance Charts Top 50“. Verlangt wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 450,00.

Die Abmahnung von Titeln aus Chart-Samplern hat Methode, da mit dem Upload eines einzigen Chart-Albums die Rechte einer Vielzahl von Interpreten verletzt werden, so dass teilweise durch unterschiedliche Kanzleien Abmahnungen verschickt werden, welche sich auf das gleiche Album beziehen. Beim Umgang mit Abmahungen von Titeln aus Chartcontainern bestehen daher auch einige Besonderheiten, die beachtet werden müssen.

Ob überhaupt eine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, ist eine Frage des konkreten Einzelfalls. Jedenfalls sollte diese nicht in der verlangten Form abgegeben werden, da die den Abmahnschreiben beigefügten Unterlassungserklärungen in der Regel zu weitgehend formuliert sind und z.B. starre Vertragsstraferegelungen (meistens 5.100 EUR) enthalten, welche für den Betroffenen ungünstig sind. Auch ist es in vielen Fällen nicht zu empfehlen, die geltend gemachten Kostenerstattungsansprüche (Anwaltskosten, Kosten für Auskunftsersuchen, Schadensersatz etc.) zum Ausgleich zu bringen, da diese nicht immer berechtigt sind. Gerade bei Abmahnungen von Titeln aus Chart-Containern könnte der Ausgleich der Kosten dazu führen, dass weitere Titel abgemahnt werden, da bereits einmal gezahlt worden ist. Hier kann es sinnvoll sein, aus taktischen Gründen die Zahlungsansprüche zurückzuweisen und abzuwarten, ob diese überhaupt weiterverfolgt werden. Das Vorgehen sollte jedoch in jedem Fall mit einem spezialisierten Rechtsanwalt abgestimmt werden, damit eine umfassende Aufklärung über die Vor- und Nachteile jeder Variante stattfindet.


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