Skip to main content

Entscheidungen und News: Bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil.

Auf unseren Kernkompetenzfeldern sind wir auf dem aktuelllen Stand. Wir verfolgen die neueste Rechtsprechung und tragen zu deren Fortentwicklung bei. Unter der Rubrik "Aktuellles" finden Sie Berichtenswertes und Einschätzungen zu neuen Urteilen und Gesetzesvorhaben.

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb, Markenschutz
07.07.2011 | 09:40 Uhr

Kein Gemeinschaftsmarke "TDI" für Audi


Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) hat mit Urteil vom 06.06.2011, Az.: T-318/09, entschieden, dass die Bezeichnung "TDI" nicht als Gemeinschaftsmarke eintragbar ist. Die Abkürzung "TDI", die für "Turbo Diesel Injection" oder "Turbo Direct Injection" stehe, weise lediglich auf technische Eigenarten bzw. eine besondere Bauart hin. Mangels Unterscheidungskraft könne daher ein gemeinschaftsweiter Markenschutz nicht erlangt werden. Daran änderten auch vorbestehende nationale Markeneintragungen nichts.


Online-Anfrage Nutzen Sie unser Anfrageformular für Fragen oder Kontaktwünsche, wir melden uns umgehend bei Ihnen.