Skip to main content

Entscheidungen und News: Bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil.

Auf unseren Kernkompetenzfeldern sind wir auf dem aktuelllen Stand. Wir verfolgen die neueste Rechtsprechung und tragen zu deren Fortentwicklung bei. Unter der Rubrik "Aktuellles" finden Sie Berichtenswertes und Einschätzungen zu neuen Urteilen und Gesetzesvorhaben.

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb, Markenschutz
22.03.2011 | 10:39 Uhr

Zierstreifen und Steppnähte als Bildmarke für Schuhwaren eintragungsfähig


Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 11.01.2011, Az.: 27 W (pat) 278/09, entschieden, dass die Abbildung besonders angeordneter Zierstreifen und Steppnähte für Schuhwaren als Bildmarke eintragungsfähig ist. Das Deutsche Paten- und Markenamt hatte die Anmeldung zuvor noch wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.

Das BPatG betont, dass gerade bei Schuhen der angesprochene Verkehr grafischen Elementen, welche auf der Schuhaussenseite angebracht sind, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Ware entnimmt. Voraussetzung sei jedoch, dass keine bloß ornamentale Ausschmückung des Schuhs durch die Zierstreifen und Steppnähte vorliege.


Online-Anfrage Nutzen Sie unser Anfrageformular für Fragen oder Kontaktwünsche, wir melden uns umgehend bei Ihnen.