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Entscheidungen und News: Bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil.

Auf unseren Kernkompetenzfeldern sind wir auf dem aktuellen Stand. Wir verfolgen die neueste Rechtsprechung und tragen zu deren Fortentwicklung bei. Unter der Rubrik "Aktuelles" finden Sie Berichtenswertes und Einschätzungen zu neuen Urteilen und Gesetzesvorhaben.

Aktuelle Meldungen

Abmahnung fehlender Verschlüsselung von Websites durch Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.

Vor dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) war vielfach erwartet worden, dass mit Änderung der Rechtslage die Betreiber von Websites eine Flut von Abmahnungen zu angeblichen Datenschutzverstößen treffen würde....mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb, IT + Medien
18.03.2019

Wettbewerbsrecht: Amazon kann sich gegen „gekaufte“ Produktbewertungen wehren

Amazon kann verlangen, dass sog. Drittanbieter auf amazon.de ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben.mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb
05.03.2019

Urheberrecht: Vernichtung von Kunstwerk kann vom Urheber untersagt werden - Interessenabwägung erforderlich

Die Kläger sind bildende Künstler. Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2 war, betrieb in von ihr gepachteten Räumen im Keller eines Hauses eine Minigolf-Anlage. Die Kläger gestalteten diese Räume mit Farben,...mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb
23.02.2019

Widerruf eines über Immobilienscout24 geschlossenen Maklervertrags – mangelhafte Widerrufsbelehrung

Landgericht Koblenz, Urteil vom 15.11.2018 – 10 O 63/18mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
21.01.2019

Wettbewerbsrecht: Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"

BGH, Urteil vom 20. Dezember 2018 - I ZR 112/17 mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb
20.12.2018

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