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Entscheidungen und News: Bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil.

Auf unseren Kernkompetenzfeldern sind wir auf dem aktuellen Stand. Wir verfolgen die neueste Rechtsprechung und tragen zu deren Fortentwicklung bei. Unter der Rubrik "Aktuelles" finden Sie Berichtenswertes und Einschätzungen zu neuen Urteilen und Gesetzesvorhaben.

Aktuelle Meldungen

Wettbewerbsrecht: Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

BGH, Urteil vom 19. April 2018 – I ZR 154/16 mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb
19.04.2018

Geschmacksmusterrecht/Designrecht: EuGH entscheidet zur ausschließlichen technischen Bedingtheit

Mit Urt. v. 08.03.2018 - C-395/16 - hat der EuGH eine lange erwartete Entscheidung zur ausschließlichen technischen Bedingtheit von Geschmacksmustern getroffen und sich damit zu einer Frage positioniert, die in der Praxis vom Amt...mehr erfahren

Kategorie: Geistiges Eigentum & Wettbewerb
19.04.2018

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

BGH, Urteil vom 10. April 2018 - VI ZR 396/16 mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
14.04.2018

Arbeitsrecht: Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Das Bundessozialgericht hat erneut über die Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern geurteilt (BSG, Urteile v. 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R und B 12 R 5/16 R). Sozialversicherungspflichtig ist, wer abhängig...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
26.03.2018

Presserecht: Fotos Prominenter bei Sportereignis nur für Turnierberichterstattung verwendbar

Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) untersagt Veröffentlichung von Fotos einer prominenten Turnierteilnehmerin, wenn sie nicht mit Berichterstattung über das Sportereignis im Zusammenhang stehen.mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien
16.03.2018

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56068 Koblenz

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