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Entscheidungen und News: Bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil.

Auf unseren Kernkompetenzfeldern sind wir auf dem aktuelllen Stand. Wir verfolgen die neueste Rechtsprechung und tragen zu deren Fortentwicklung bei. Unter der Rubrik "Aktuellles" finden Sie Berichtenswertes und Einschätzungen zu neuen Urteilen und Gesetzesvorhaben.

Arbeit + Personal

Arbeitsrecht: Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist in AGB

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. Oktober 2017 - 6 AZR 158/16 -mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
26.10.2017

Arbeitsrecht: Betriebsübergang - Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

BAG, Urteil vom 19. Oktober 2017 - 8 AZR 845/15 -mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
20.10.2017

Arbeitsrecht | Gesellschaftsrecht: Minderheits- Gesellschafter / Geschäftsführer ist sozialversicherungspflichtig

Das Sozialgericht Stuttgart hat in seiner Entscheidung vom 19.01.2016 - S 2 R 4190/12) festgestellt, dass ein GmbH-Minderheitsgesellschafter, der in der GmbH angestellt und zum Geschäftsführer bestellt ist, in der Regel als...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal, Unternehmen + Steuern
15.09.2017

Arbeitsrecht: Anlasslose Überwachung von Computernutzung per "Keylogger" unzulässig

Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG* unzulässig,...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
17.08.2017

Arbeitsrecht: Tätigkeit als Betriebsrat ist Arbeitszeit

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18. Januar 2017 - 7 AZR 224/15 -mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
01.02.2017

In eigener Sache: Juristisches Frühstück - (Private) Internetnutzung am Arbeitsplatz

Soziale Netzwerke gehören in vielen Unternehmen zum Arbeitsalltag. Doch nicht immer wird das Internet am Arbeitsplatz für arbeitsrelevante Zwecke genutzt. Dieses alltägliche Problem wirft eine Vielzahl an Fragen auf: In welchem...mehr erfahren

Kategorie: IT + Medien, Arbeit + Personal
24.11.2016

Arbeitsrecht: Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. November 2016 - 3 AZR 539/15mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
16.11.2016

Arbeitsrecht: Ausschlussfrist und Mindestlohn

von Rechtsanwalt Johannes Zimmermann Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 24.08.2016 entschieden, dass eine Verfallsklausel in einem Arbeitsvertrag, die auch den Ausschluss von Mindestentgeltforderungen erfasst, den...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
26.08.2016

Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung eines Autohausverkäufers wegen Trunkenheitsfahrt bestätigt

Ein Autoverkäufer wendet sich gegen eine fristlose, hilfsweise fristgerechte Kündigung, die sein Arbeitgeber ausgesprochen hat, da er an einem illegalen Autorennen teilgenommen haben soll. Zur Begründung der Kündigung trägt die...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
24.08.2016

Arbeitsrecht: Klagen im Bewerbungsverfahren vermeiden

Beim 2. Juristischen Frühstück für Unternehmensvertreter an der FOM Hochschule Frankfurt stand diesmal das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG) im Arbeitsleben im Zentrum. Prof. Dr. Stephan Arens, Professor für ...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
10.05.2016

Arbeitsrecht: Zugang zum Internet und Telefonanschluss für den Betriebsrat

BAG Beschluss vom 20. April 2016 - 7 ABR 50/14 – mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
22.04.2016

In eigener Sache: Vortrag Allgemeines Gleichbehandlungsetz - Fallen im Bewerbungsverfahren

Das juristische Frühstück an der FOM in Frankfurt geht in eine neue Runde. Auf den Tisch kommen am 21. April mögliche Fallen im Bewerbungsverfahren. Denn das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll vor Diskriminierungen...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
18.04.2016

Arbeitsrecht: Acht verbreitete Irrtümer und Missverständnisse zu Urlaubsanspruch und Urlaubsabgeltung

von RA Johannes Zimmerm 1. Auf wie viele Urlaubstage besteht Anspruch? 24 Tage oder 30 Tage? In § 3 Abs. 1 BUrlG ist zunächst deutlich und unmissverständlich geschrieben, dass pro Jahr der Urlaubsanspruch 24 Werktage...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
10.04.2016

Arbeitsrecht: Keine außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds

Die Arbeitgeberin betreibt ein Senioren- und Pflegezentrum, bei dem ein Betriebsrat gebildet ist, dessen Mitglied der Beteiligte zu 3) ist. Dieser ist seit dem Jahr 1994 bei der Arbeitgeberin als Altenpfleger im Nachtdienst...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
11.03.2016

Arbeitsrecht: Altersdiskriminierung bei Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw

Die Anrechnung von Einkommenserhöhungen auf die Einkommenssicherungszulage nach § 6 des Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr vom 18. Juli 2001 (TV UmBw) führt...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
18.02.2016

Bundesarbeitsgericht lockert die Voraussetzungen der betrieblichen Übung

Unter einer betrieblicher Übung versteht man, dass ein Arbeitgeber seinen Angestellten über einen gewissen Zeitraum regelmäßig Leistungen gewährt. Sofern dies ohne einen sog. Freiwilligkeitsvorbehalt geschieht, kann daraus ein...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
03.02.2016

Arbeitsrecht: Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit

Bestehen keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen, haben Nachtarbeitnehmer nach § 6 Abs. 5 ArbZG einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag oder auf eine angemessene Anzahl bezahlter freier Tage....mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
10.12.2015

Arbeitsrecht: Leiharbeitnehmer zählen für Art der Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer

Wahlberechtigte Leiharbeitnehmer auf Stammarbeitsplätzen sind für den Schwellenwert von in der Regel mehr als 8.000 Arbeitnehmern mitzuzählen, ab dessen Erreichen die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer nach dem...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
06.11.2015

BAG: Urlaubsdauer bei kurzfristiger Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses

Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses entsteht nach § 7 Abs. 4 BurlG ein Anspruch auf Abgeltung des wegen der Beendigung nicht erfüllten Anspruchs auf Urlaub. Wird danach ein neues Arbeitsverhältnis mit demselben Arbeitgeber...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
21.10.2015

Arbeitsrecht: Der Arbeitgeber hat mir gekündigt – was kann ich tun? Was soll ich tun?

von RA Johannes Zimmermann Sie haben von Ihrem Arbeitgeber die Kündigung erhalten, und wissen nicht, wie Sie sich am besten verhalten sollen. Mit dem Wichtigsten haben Sie bereits begonnen: Sie informieren sich. Der zweite...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
06.10.2015

BAG: Arbeitskampfrecht - Schadensersatz drittbetroffener Unternehmen

Die von einem Streik der Fluglotsen am 6. April 2009 am Stuttgarter Flughafen betroffenen Luftverkehrsgesellschaften haben gegen die streikführende Gewerkschaft keine Schadensersatzansprüche wegen ausgefallener, verspäteter...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
15.09.2015

BAG: "Spätehenklausel" in Versorgungsordnung ist unwirksam

Mit seinem Urteil vom 4. August 2015 - 3 AZR 137/13 hat das Bundesarbeitsgericht die sog. Spätehenklausel für unwirksam erklärt. Zu Grunde lag dabei folgender Sachverhalt: Die Klägerin ist die Witwe eines im April 1947...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
18.08.2015

BAG: Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

Ist bei einer Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin aufgrund von ihr vorgetragener Indizien eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Lebensalters nach § 22 AGG zu vermuten und gelingt es dem Arbeitgeber nicht, diese...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
04.08.2015

BAG: Außerordentliche Kündigung wegen Herstellung von Raubkopien während der Arbeitszeit

Ein Grund zur fristlosen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann darin liegen, dass ein Arbeitnehmer privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der Arbeitszeit unter Verwendung seines dienstlichen Computers unbefugt und zum...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
22.07.2015

BAG: Diskriminierungsschutz bei Scheinbewerbung?

Der Achte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat dem Gerichtshof der Europäischen Union ua. folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:Ist das Unionsrecht dahingehend auszulegen, dass auch derjenige „Zugang zur Beschäftigung...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
13.07.2015

Betriebliche Altersvorsorg - arbeits- und steuerrechtliche Gestaltung zur Arbeitnehmerbindung

Demografischer Wandel und Fachkräftemangel sind nicht mehr bloß Szenarien und Schlagworte, sondern zunehmende Realität. Vielen Unternehmen droht in den nächsten Jahren aufgrund des Ausscheidens der älteren Mitarbeiter ein...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
01.07.2015

BAG: Mindestlohn gilt auch an Feiertagen und bei Arbeitsunfähigkeit

Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall des pädagogischen Personals in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen berechnet sich nach den für diesen Personenkreis erlassenen Mindestlohnvorschriften. Die...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
20.05.2015

LAG Berlin: Kündigung als "Strafe" für die Geltendmachung des gesetzlichen Mindestlohns ist unwirksam

Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist unwirksam, wenn sie von dem Arbeitgeber als Reaktion auf eine Geltendmachung des gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen wurde. Dies hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden. Der...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
13.05.2015

VG Aachen: Nebentätigkeitsgenehmigung für Erotik-Chat zu Recht widerrufen

Das beklagte Land durfte zwei Beamten einer Justizvollzugsanstalt die Erlaubnis für eine Nebentätigkeit widerrufen, weil sie mit ihrer Nebentätigkeit jährliche Einnahmen in einer Höhe erzielten, die über den jährlichen...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
28.04.2015

Kurzbeitrag: Die praktische Umsetzung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) – eine Herausforderung für Arbeitgeber

von RA Johannes Zimmermann   Ausgangslage Zum 01.01.2015 wurde ein branchenübergreifender, flächendeckender Mindestlohn von 8,50 € brutto gesetzlich festgeschrieben. Arbeitgeber, die bislang unter Mindestlohn oder an dessen...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
25.03.2015

BAG: Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag

Ein Klageverzicht in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Aufhebungsvertrag unterliegt als Nebenabrede einer Inhaltskontrolle nach § 307 BGB. Wird ein solcher formularmäßiger Klageverzicht in einem Aufhebungsvertrag erklärt, der...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
16.03.2015

BAG: Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen

Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Arbeitnehmers überträgt, handelt rechtswidrig, wenn sein Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen beruht. Für...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
09.03.2015

Arbeitsvertrag und freie Mitarbeit bei IT-Projekten

Die schwierige Abgrenzung des echten Dienstvertrags von der Scheinselbständigkeitmehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
26.02.2015

BAG: Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers - Einwilligungserfordernis

Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Diese muss schriftlich erfolgen. Eine ohne Einschränkung erteilte Einwilligung des Arbeitnehmers erlischt nicht automatisch mit...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
24.02.2015

BAG: Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung

Kündigt ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos sowie hilfsweise ordentlich unter Wahrung der Kündigungsfrist und erklärt er im Kündigungsschreiben, dass der Arbeitnehmer für den Fall der Unwirksamkeit der...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
13.02.2015

Arbeitnehmerüberwachung im Betrieb – Kontrolle und Auswertung des E-Mail-Verkehrs

Unser Kollege Johannes Zimmermann hat auf anwalt.de einen Kurzbeitrag zu den arbeits- und datenschutzrechtlichen Aspekten des Zugriffs auf E-Mail-Konten des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber veröffentlicht. Rechtsanwalt...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
11.02.2015

LAG Düsseldorf: facebook-Seite des Arbeitgebers unterliegt nicht der Mitbestimmung

In dem Beschlussverfahren verlangt der Konzernbetriebsrat von der Arbeitgeberin, ihre Seite auf www.facebook.com abzuschalten. Die Arbeitgeberin nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen, verarbeitet und veräußert...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
20.01.2015

ArbG Köln: Erstattung von Anwaltskosten durch Arbeitgeber nach Strafanzeige

Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass ein Arbeitgeber, der Strafanzeige gegen seinen Arbeitnehmer erstattet hat, unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet sein kann, die Kosten für dessen anwaltliche Vertretung zu...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
05.01.2015

BAG: Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

Gemäß § 6 Abs. 1 BUrlG besteht der Anspruch auf Urlaub nicht, soweit dem Arbeitnehmer für das laufende Kalenderjahr bereits von einem früheren Arbeitgeber Urlaub gewährt worden ist. Wechselt ein Arbeitnehmer im Kalenderjahr in...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
19.12.2014

BAG: Verwirkung eines Schmerzensgeldanspruchs bei Mobbing

Der Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings (§§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) kann zwar verwirken, dafür genügen jedoch ein bloßes „Zuwarten“ oder die Untätigkeit des Anspruchstellers nicht.  Der...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
17.12.2014

LAG Düsseldorf: Keine Rückforderung tariflicher Sanierungsbeiträge

Der Kläger war bei der Beklagten, einem Automobilzulieferer, am Standort D. beschäftigt. Diese unterhielt in Deutschland zusammen mit einem Schwesterbetrieb insgesamt vier Standorte. Im Rahmen eines...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
10.12.2014

LAG Baden-Württemberg: Arbeitsverhältnis mit Entleihunternehmen im Falle eines Scheinwerkvertrages

Der Kläger ist Entwicklungsingenieur. Er wurde bei der beklagten Firma EvoBus GmbH in Mannheim seit 20.05.2011 durchgehend in derselben Abteilung auf demselben Arbeitsplatz eingesetzt. Angestellt war er nacheinander bei 3...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
10.12.2014

BAG: Zur Beurteilung im Arbeitszeugnis

Bescheinigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer im Zeugnis unter Verwendung der Zufriedenheitsskala, die ihm übertragenen Aufgaben „zur vollen Zufriedenheit“ erfüllt zu haben, erteilt er in Anlehnung an das Schulnotensystem die Note...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
04.12.2014

BAG: Biometrischer Faktor bei Anpassung einer Betriebsrente

Nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung „A“ des Essener Verbandes hat der Essener Verband die von seinen Mitgliedsunternehmen gewährten Betriebsrenten regelmäßig zu überprüfen und ggf. den veränderten Verhältnissen anzupassen....mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
14.10.2014

BAG: Keine Altersdiskriminierung durch die Staffelung der Kündigungsfristen nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit in § 622 Abs. 2 Satz 1 BGB

Prof. Dr. Stephan Arens, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Das Bundesarbeitsgericht hatte über einen neuen Fall zu entscheiden, in welchem es um die Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
22.09.2014

LAG Köln: Zur Abgrenzung zwischen freiem Mitarbeiter und Arbeitnehmer

Prof. Dr. Stephan Arens, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Das Landesarbeitsgericht Köln hatte in seinem Beschluss vom 11.08.2014 – 6 Ta 192/14 darüber zu entscheiden, wann ein Mitarbeiter als „Arbeitnehmer“...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
09.09.2014

LAG Schleswig-Holstein: Unfreundliches Verhalten rechtfertigt Abmahnung

Verhält sich ein Arbeitnehmer gegenüber Kunden unfreundlich und damit arbeitsvertragswidrig und mahnt ihn der Arbeitgeber deshalb ab, kann in der Regel eine Entfernung der Abmahnung nicht verlangt werden. Das hat das...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
13.08.2014

Arbeitsrecht: Krabbenbrötchen und Emmely – Neues zur Bagatellkündigung

von RA Dr. Stephan Arens In einem aufsehenerregenden Fall hatte nun das Landesarbeitsgericht Hamburg über den „Krabbenbrötchenfall“ zu entscheiden. Zu Grunde lag folgender Sachverhalt: Der Vorgesetzte ertappte seine...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
04.08.2014

BAG: Unterschiedliche Berechnung einer Betriebsrente

Die unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten bei der Berechnung der Betriebsrente im Rahmen einer Gesamtversorgung kann zulässig sein, wenn die Vergütungsstrukturen, die sich auf die...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
25.06.2014

Kurzbeitrag: Anspruch auf Urlaub bei Arbeitsunfähigkeit oder Krankheit?

  von RA Dr. Stephan Arens Was passiert mit Urlaubsansprüchen eines Arbeitnehmers, wenn dieser erkrankt ist und den Urlaub daher nicht nehmen kann? Diese – auf den ersten Blick – einfache Frage, hat die Rechtsprechung...mehr erfahren

Kategorie: Arbeit + Personal
14.05.2014
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